Ortsrecht - Satzungen
Ortsrecht der Stadt Bad Sulza - Landgemeinde
Stand: 31.08.2014
Das Ortsrecht der Landgemeinde Stadt Bad Sulza ist in sachlicher Abgrenzung übersichtlich in Abschnitte aufgeteilt.
Jede Satzung oder Verordnung ist, sofern mit einem Link versehen, als PDF-Datei einlesbar und als Download abrufbar (farblich gekennzeichnet).
Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollzählichkeit.
Um PDF-Dateien zu nutzen, benötigen Sie den aktuellen Adobe Acrobat Reader. Diesen können Sie durch einen Klick auf den Schriftzug kostenfrei herunter laden.
ABSCHNITT A | Kommunales Verfassungsrecht, Wahlrecht, Energierecht, Personalwesen |
- Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 02.03.2020
- Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 02.03.2020
- Hauptsatzung der Stadt Bad Sulza vom 02.03.2020
- Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza vom 06.02.2020
- Satzung zur Ehrenordnung der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
- Satzung zum Wappen und Flagge der Stadt Bad Sulza vom 26. Juni 1991
- Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Bad Sulza durch Dritte (Wappensatzung)
ABSCHNITT B | Bau- und Planungsrecht, Vergabewesen |
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt Bad Sulza" nach § 142 BauG
- Satzung über die städtebauliche Sanierungsmaßnahme Dorf- und Bergsulza nach § 142 BauG vom 02. Juni 1998
- Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
- Erschließungsbeitragssatzung
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Änderungssatzung der Landgemeinde Stadt Bad Sulza zur Änderung der Satzungen zur Erhebung wiederkehrender und einmaliger Straßenausbaubeiträge im Bereich der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
- Satzung der Stadt Bad Sulza über die Hausnummerierung
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen
nach §§ 135 a-c BauGB - Friedhofssatzung der Stadt Bad Sulza vom 05. November 2013
- Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Sulza vom 05. November 2013
ABSCHNITT C | Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz, Straßenrecht |
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren im Verwaltungsbereich der erfüllenden Gemeinde Bad Sulza vom 22. Oktober 2018
- Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes sowie von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern im Gebiet der Stadt Bad Sulza (Plakatverordnung) vom 31. März 2008
- Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Sulza
- Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Sulza, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden
- Erste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Sulza die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden
- Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehren der Stadt Bad Sulza vom 10. Dezember 2013
- Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Sulza (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2020
- Erstreckungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
- Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Stadt Bad Sulza (Marktsatzung) vom 30. Dezember 2009
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Marktwesen der Stadt Bad Sulza
- Sondernutzungssatzung v. 07.04.2021
ABSCHNITT D | Soziale Angelegenheiten, Jugend und Gesundheit, Bildungswesen, Kultur und Sport |
- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Bad Sulza
- Satzung über die Benutzung des Freibades der Stadt Bad Sulza
- Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Bad Sulza
ABSCHNITT E | Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft und Forsten, Wasserwirtschaft |
ABSCHNITT F | Finanz- und Beitragswesen |
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Bad Sulza
- Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Bad Sulza (Hundesteuersatzung) vom 26.11.2020
- Hebesatzsatzung der Stadt Bad Sulza
- Satzung der Stadt Bad Sulza über die Erhebung eines Kurbeitrages
- Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Saline- und Heimatmuseums
- Parkgebührenordnung
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte
- Verwaltungskostensatzung vom 26.11.2020
- Archivgebührensatzung
- Sondernutzungsgebührensatzung vom 08.04.2021