DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Mit dieser Datenschutzerklärung möchte
die Stadt Bad Sulza die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns
erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren.
Ferner werden betroffene Personen mit dieser Datenschutzerklärung über die
ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

1. Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der
Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen
Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem
Charakter ist die:

Stadt Bad Sulza
vertreten durch den Bürgermeister
Markt 1
99518 Bad Sulza
Tel.: 036461 2410
E-Mail: stadtverwaltung@bad-sulza.de

2. Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten
Kreis
Weimarer Land | Dienstsitz: Landratsamt Weimarer Land
Bahnhofstraße 28 | 99510 Apolda

Tel.:
03644 540-139 | E-Mail: post.datenschutzbeauftragte@weimarerland.de

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung auf der Webseite
Wir verarbeiten personenbezogene Daten
unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung und
Optimierung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und
Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer
Nutzer erfolgt regelmäßig nur mit Ihrer Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in
solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche
Vorschriften gestattet ist. Grundsätzlich geben wir ohne Ihr ausdrückliches
Einverständnis keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Sofern wir im
Rahmen der Verarbeitung Ihre Daten dennoch gegenüber Dritten offenbaren, sie an
diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt auch
dies ausschließlich auf Grundlage einer der genannten Rechtsgrundlagen. Wenn
wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, müssen wir
Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Teilweise bedienen wir uns zur
Verarbeitung Ihrer Daten sorgfältig ausgewählter externer Dienstleister.
Sollten im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung Daten an Dienstleister
weitergegeben werden, so erfolgt dies auf Grundlage des Art. 28 DS-GVO. Unsere
Auftragsverarbeiter sind an unsere Weisungen gebunden. Wir beauftragen grundsätzlich
nur solche Auftragsverarbeiter, die hinreichend Garantien dafür bieten, dass
geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so getroffen werden, dass
die Verarbeitung im Einklang mit den Anforderungen von DS-GVO erfolgt und den
Schutz Ihrer Rechte gewährleistet. Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht
oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt bzw. gesetzliche
Vorgaben erfüllt sind.

4. Bereitstellung der Webseite

Bei
jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und
Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners, geloggt werden
folgende Daten:

• IP-Adresse des Nutzers,
• angeforderte Inhalte (HTTP-Request),
• Datum und Uhrzeit des Abrufs,
• übertragende Datenmenge,
• Meldung über erfolgreichen Abruf (HTTP-Statuscode)
• Browsertyp, Sprache und Betriebssystem des Nutzers,
• URL der zuvor besuchten Webseite (Referrer).

Rechtsgrundlage für die
vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f
DS-GVO. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die
Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite
zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine
Widerspruchsmöglichkeit. Wir verwenden die Protokolldaten nur für statistische
Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes.
Die Logfiles werden nach 7 Tagen gelöscht.

5. Verwendung von Cookies

Die
Verarbeitung der in das Kontaktformular oder der E-Mail eingegebenen Daten
erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO).
Diese können Sie jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per
E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung
bleibt vom Widerruf unberührt.

Die
von Ihnen im Kontaktformular oder der E-Mail eingegebenen Daten verbleiben bei
uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung
widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach
abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen
– insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Die
auf unserer Internetseite angegebenen E-Mail-Adressen sind nicht für den
Empfang verschlüsselter Nachrichten vorgesehen.

Die
Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein
zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während der Versendung
verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des
Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung
nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der
Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden,
ist dies dann der Fall, wenn Ihr Anliegen abschließend geklärt ist. Die während
der Versendung erhobenen personenbezogenen Daten werden ebenfalls gelöscht.

Der
Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der
personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit
uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit
widersprechen. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der
Speicherung haben dann in schriftlicher Form zu erfolgen. Alle
personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden,
werden in diesem Fall gelöscht.

7. Online-Terminvergabe
Bitte beachten Sie die Informationen zum
Datenschutz für die Vereinbarung von Terminen über den Online-Dienst TERMINLAND.
Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer
erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich
ist. Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität einer Person
erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen, Anschrift, Telefonnummer und
E-Mailadresse erfolgen. Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke
der Terminbuchung und -abwicklung an die jeweils zuständige Stelle innerhalb
der verantwortlichen Stelle weitergeleitet.

Die Nutzung der Online-Terminvergabe erfolgt durch die Nutzer auf freiwilliger Basis durch Erteilen seiner Zustimmung. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist damit Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.

Spezielle Datenverarbeitung im Rahmen der Terminvereinbarung
a) Speicherung der IP-Adresse
Um eine missbräuchliche Nutzung unserer Dienstleistung zu verhindern,
werden wir Ihre IP-Adresse für einen Zeitraum von maximal 90 Tagen ab der Terminvereinbarung
speichern. Die Daten werden in den Logfiles der
Terminland-Anwendung gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit
anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Der Schutz vor
missbräuchlicher Nutzung stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6
Abs. 1 lit. f) DS-GVO dar.

b) Cookies
Der Terminplaner verwendet Cookies. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website
nutzerfreundlicher zu gestalten Sie sollen hierdurch einfacher einen erneuten
Termin anfragen oder einen bestehenden Termin ändern oder stornieren können.
Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser
auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Dies stellt ein
berechtigtes Interesse dar und die entsprechende Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
der Cookies ergibt sich damit auch hier aus Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS GVO. Cookies
werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an den
Terminplaner übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle
über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem
Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder
einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden.
Dies kann auch automatisiert erfolgen.

8. Nutzung und Registrierung des Online-Angebotes im Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL)
Im Rahmen der Online-Antragstellung
können Sie Anträge elektronisch über die Plattform ThAVEL stellen, wenn Sie
über die entsprechenden technischen Voraussetzungen verfügen.

Es gilt die aktuelle Datenschutzbestimmung
des Betreibers der Plattform ThAVEL. Vereinbarungen nach Art. 26 DS-GVO und 28
DS-GVO befinden sich derzeit in der Überarbeitung bzw. in der Abstimmung mit
der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde (TLfDI). Weitere Informationen
hierzu werden hier demnächst bereitgestellt.

10. Betroffenenrechte

Auskunftsrecht – Art. 15 DS-GVO
Sie können von uns als Verantwortlichem eine Bestätigung darüber verlangen, ob
personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Ist dies
der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen
Daten und auf die in Art. 15 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die
Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die
Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO
a) Löschungspflicht
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche
ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der
folgenden Gründe zutrifft:

• die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig
• Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
• Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein
• die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet

Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art.
8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

b) Information an Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich
gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu deren Löschung verpflichtet,
so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der
Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die
Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten,
darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung
aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder
Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

•  c.) Ausnahmen
  Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist: zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
• zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedsstaaren, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zu Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
• aus Gründen des öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DS-GVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
• zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.