Mit dieser Datenschutzerklärung möchte die Stadt Bad Sulza die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren.
Ferner werden betroffene Personen mit dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

1. Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Stadt Bad Sulza, vertreten durch den Bürgermeister
Markt 1
99518 Bad Sulza
Tel.: 036461 2410
E-Mail: stadtverwaltung@bad-sulza.de

2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Kreis Weimarer Land
Dienstsitz: Landratsamt Weimarer Land
Bahnhofstraße 28
99510 Apolda
Tel.: 03644 540-139
E-Mail: post.datenschutzbeauftragte@weimarerland.de

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung auf der Webseite
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung und Optimierung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur mit Ihrer Einwilligung.
Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Grundsätzlich geben wir ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Sofern wir im Rahmen der Verarbeitung Ihre Daten dennoch gegenüber Dritten offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt auch dies ausschließlich auf Grundlage einer der genannten Rechtsgrundlagen. Wenn wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, müssen wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten sorgfältig ausgewählter externer Dienstleister. Sollten im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so erfolgt dies auf Grundlage des Art. 28 DS-GVO. Unsere Auftragsverarbeiter sind an unsere Weisungen gebunden. Wir beauftragen grundsätzlich nur solche Auftragsverarbeiter, die hinreichend Garantien dafür bieten, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so getroffen werden, dass die Verarbeitung im Einklang mit den Anforderungen von DS-GVO erfolgt und den Schutz Ihrer Rechte gewährleistet. Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt bzw. gesetzliche Vorgaben erfüllt sind.

4. Bereitstellung der Webseite

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners, geloggt werden folgende Daten:

• IP-Adresse des Nutzers,
• angeforderte Inhalte (HTTP-Request),
• Datum und Uhrzeit des Abrufs,
• übertragende Datenmenge,
• Meldung über erfolgreichen Abruf (HTTP-Statuscode)
• Browsertyp, Sprache und Betriebssystem des Nutzers,
• URL der zuvor besuchten Webseite (Referrer).

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit. Wir verwenden die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Die Logfiles werden nach 7 Tagen gelöscht.

5. Verwendung von Cookies

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular oder der E-Mail eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO).
Diese können Sie jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung
bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular oder der E-Mail eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Die auf unserer Internetseite angegebenen E-Mail-Adressen sind nicht für den Empfang verschlüsselter Nachrichten vorgesehen.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während der Versendung verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der
Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn Ihr Anliegen abschließend geklärt ist. Die während der Versendung erhobenen personenbezogenen Daten werden ebenfalls gelöscht.

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung haben dann in schriftlicher Form zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

7. Online – Terminvergabe

Bitte beachten Sie die Informationen zum Datenschutz für die Vereinbarung von Terminen über den Online-Dienst TERMINLAND.
Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität einer Person erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse erfolgen. Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und -abwicklung an die jeweils zuständige Stelle innerhalb der verantwortlichen Stelle weitergeleitet.

Die Nutzung der Online-Terminvergabe erfolgt durch die Nutzer auf freiwilliger Basis durch Erteilen seiner Zustimmung. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist damit Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.

Spezielle Datenverarbeitung im Rahmen der Terminvereinbarung

a.) Speicherung der IP-Adresse
Um eine missbräuchliche Nutzung unserer Dienstleistung zu verhindern, werden wir Ihre IP-Adresse für einen Zeitraum von maximal 90 Tagen ab der Terminvereinbarung speichern. Die Daten werden in den Logfiles der Terminland-Anwendung gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit
anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Der Schutz vor missbräuchlicher Nutzung stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6
Abs. 1 lit. f) DS-GVO dar.

b.) Cookies
Der Terminplaner verwendet Cookies. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten Sie sollen hierdurch einfacher einen erneuten
Termin anfragen oder einen bestehenden Termin ändern oder stornieren können. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Dies stellt ein berechtigtes Interesse dar und die entsprechende Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Cookies ergibt sich damit auch hier aus Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS GVO. Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an den Terminplaner übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

8. Nutzung und Registrierung des Online-Angebotes im Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL)
Im Rahmen der Online-Antragstellung können Sie Anträge elektronisch über die Plattform ThAVEL stellen, wenn Sie über die entsprechenden technischen Voraussetzungen verfügen.
Es gilt die aktuelle Datenschutzbestimmung des Betreibers der Plattform ThAVEL. Vereinbarungen nach Art. 26 DS-GVO und 28 DS-GVO befinden sich derzeit in der Überarbeitung bzw. in der Abstimmung mit der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde (TLfDI). Weitere Informationen hierzu werden hier demnächst bereitgestellt.

9. Betroffenenrechte
Auskunftsrecht – Art. 15 DS-GVO
Sie können von uns als Verantwortlichem eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO
a) Löschungspflicht
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche
ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

• die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig
• Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
• Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein
• die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet

Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art.8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

b) Information an Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c.) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist: zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

• zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedsstaaren, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zu Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
• aus Gründen des öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DS-GVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
• zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DS-GVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

Recht auf Unterrichtung – Art. 19 DS-GVO
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser
verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder
Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden. Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie
ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DS-GVO
oder Artikel 9 Absatz 2 lit. a) DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. b DS.GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter
Verfahren erfolgt. Bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Absatz 1 haben Sie das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

Widerspruchsrecht – Art. 21 DS-GVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) und f) DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung – Art. 7 Abs. 3 DS-GVO
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – Art. 77 DS-GVO
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei der Datenschutzaufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DS-GVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DS-GVO.

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit  (TLfDI)
Postfach 900455 | 99107 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de | www.tlfdi.de

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand 01/2025. Wir behalten uns vor, Änderungen und Ergänzungen durchzuführen.